15.06.2005
000 Menschen treten gegen Neonazis an
Rechtsextreme klagen gegen Demo-Auflagen in Halbe
HALBE. An der Gegendemo wollen sich zehn Mal mehr Menschen beteiligen als am Neonaziaufmarsch am Sonnabend im Halbe. "Wir rechnen mit 200 bis 300 Teilnehmern bei der rechten Kundgebung und mit bis zu 3 000 bei der Gegendemonstration", sagte Bernd Halle, Chef des Führungsstabs im Polizeipräsidium Frankfurt (Oder).
JENS BLANKENNAGEL
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15.06.2005
Regierungskoalition: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
Potsdam - Die rotschwarze Koalition will mehr Geschlossenheit im Kampf gegen den Rechtsextremismus zeigen. Der Koalitionsausschuß vereinbarte, daß die Generalsekretäre bis Herbst ein Konzept erarbeiten.
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15.06.2005
Spendenaktion für Folteropfer Gunnar S.
Potsdam - Das Schicksal des von Rechtsextremisten gefolterten Gunnar S. bewegt die Leser des Tagesspiegels. Die Redaktion erreichten in den vergangenen Tagen Anfragen, wohin Spenden für den 34 Jahre alten, schwer traumatisierten Mann überwiesen werden können. Der Brandenburger Verein Opferperspektive, der ihn betreut, stellt nun unter dem Stichwort „Gunnar S.“ ein Konto zur Verfügung. Es ist bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse Potsdam eingerichtet. Die Kontonummer lautet 350 202 3041, die Bankleitzahl 160 500 00.
Frank Jansen
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15.06.2005
Koalition erarbeitet Konzept für Umgang mit rechten Aufmärschen
Potsdam (ddp) Nach ihrem Streit um die Unterstützung einer Gegenkundgebung zum geplanten Neonazi-Aufmarsch in Halbe wird die rot-schwarze Koalition in Brandenburg ein Konzept zum Umgang mit rechtsextremistischen Aufzügen erarbeiten. Künftig solle die Koalition eine gemeinsame Linie haben, sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske am Dienstag in Potsdam. Darauf habe sich der Koalitionsausschuss verständigt.
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15.06.2005
Purer Aktionismus
Die Koalitionäre in Potsdam sind also doch lernfähig und gesprächsbereit. Nun soll zwischen SPD und CDU eine Strategie entwickelt werden, wie man künftig mit rechtsradikalen Aufmärschen umgehen will. Das wäre alles schön und gut, kämen diese Überlegungen nicht erst zustande, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist und die Regierungsparteien sich einen geradezu hanebüchenen Streit um die Frage geliefert hätten, wer am Wochenende in Halbe eine Gegendemonstration gegen Neonazis bestreiten soll.
Ulrich Thiessen
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15.06.2005
Koalition will mehr Einigkeit gegen Rechts
Regierungsparteien erarbeiten dafür ein Konzept
Nach dem Streit um die Gegenveranstaltung zum Neonazi-Aufmarsch in Halbe (Dahme-Spreewald) will die Brandenburger SPD/CDU-Koalition künftig geschlossener gegen den Rechtsextremismus auftreten.
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15.06.2005
Wissenschaftliche Projekte gegen Rechtsextremismus
Vorhaben des Moses Mendelssohn Zentrums
Potsdam (dpa) • Mit langfristig angelegten Projekten will das Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien rechtsextremistisches Gedankengut in Brandenburg zurückdrängen. Dazu gehörten Erhebungen und Fallstudien zum Rechtsextremismus sowie ein Handbuch für Präventionsmaßnahmen, kündigte der Direktor der zur Universität Potsdam gehörenden Einrichtung, Julius Schoeps, gestern in Potsdam an.
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15.06.2005
Rechtsextreme ändern ihre Strategie
Bürgerinitiativen vereinnahmt / 700 als harter Kern
Schwerin (dpa) • Die Zahl der Rechtsextremisten und die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten sind entgegen dem Bundestrend leicht zurückgegangen. Der Neonazismus ist zwar weniger gewalt-bereit, versucht aber, im Gewand von Bürger- initiativen seine Ideen unters Volk zu bringen.
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15.06.2005
Nazi-Szene baut sich neu auf
Diskussionsrunde: Optik spielt keine Rolle
Wittenberg/MZ. Das Gewaltpotential rechtsradikaler Gruppen hat Martin Jante am eigenen Leib erfahren. Vor der Jugendherberge in Radis wurde der 21-Jährige von Nazi-Jüngern brutal zusammengeschlagen. "Es ist frustrierend, dass die Täter noch immer nicht bestraft worden sind", so der junge Mann.
Dirk Skrzypczak
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15.06.2005
Runder Tisch ruft Geraer zu Selbstbewusstsein auf
Demo und Bürgerfest gegen Treffen Rechter  
Engagierte Geraer, allen voran der Runde Tisch, wollen verhindern, dass rechte Kräfte in der Stadt stärker Fuß fassen.
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15.06.2005
Trotz Rückgangs bleibt Rechtsextremismus gefährlich
Entgegen dem Bundestrend ist die Zahl der Rechtsextremisten und der rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Dies geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, den Innenminister Gottfried Timm von der SPD am Dienstag in Schwerin vorstellte.
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15.06.2005
Neonazis machen auf sozial
NPD-Kampagne in Niedersachsen »gegen Sozialabbau und Rentenklau«. Aufmarsch am Samstag in Braunschweig
Spätestens mit den Massenprotesten gegen »Hartz IV« und den Montagsdemos haben auch die Rechten die »soziale Frage« wieder in den Mittelpunkt ihrer Argumentation gestellt. Besonders im Osten des Landes versuchten sich neofaschistische Gruppen, in die Proteste gegen die »Agenda 2010« einzureihen.
Philipp Mattern
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15.06.2005
Im Zweifel für Waffen-SS?
Aktionskünstler vor Gericht. Deutscher Staatsanwalt ermittelt wegen Protest gegen die Ehrung von Nazikriegsverbrechern in Österreich
Die Staatsanwaltschaft »München I« hat Anklage gegen den Aktionskünstler Wolfram P. Kastner wegen seines antifaschistischen Engagements erhoben. Der Münchener hatte in den vergangenen vier Jahren gemeinsam mit der Brecht-Tochter Hanne Hiob und dem Wiener Schauspieler Hubert Kramar gegen die alljährliche Ehrung der Waffen-SS auf dem Salzburger Kommunalfriedhof protestiert.
Markus Bernhardt
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15.06.2005
Nazirock am Baumarkt
Zum »Fest der Völker« in Jena traten Neonazis aus dem Umfeld der verbotenen Organisation Blood & Honour auf.
Um vier Uhr klingelte der Wecker für so manchen Antifaschisten, aber auch für manch engagierte Bürgerin in Jena. Etwa 500 DemonstrantInnen versammelten sich schon in den frühen Morgenstunden auf dem Platz »Am Gries« im Osten der Stadt. Stadträte und Dezernenten hakten vermummte Jugendliche unter und trotzten allen Aufforderungen der Polizei, den Platz für die Nazis zu räumen.
martina renner
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15.06.2005
Deutsches Haus
Am 9. Juni griffen zwei 23jährige Männer aus Oberhausen bzw. Lünen in Dortmund (Nordrhein-Westfalen) zwei Asylbewerber an. Sie verfolgten sie und trugen dabei einen Baseballschläger und ein Messer mit sich. Die beiden Männer aus Jugoslawien und der Türkei konnten sich zunächst in ein Asylbewerberheim in Sicherheit bringen. ...
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