NPD baut Schlägertrupps als Nachwuchs auf
Neuer Landesverband in Berlin gegründet/Radikalisierung erwartet/Kameradschafts-Szene »ruht«

Handfeste Typen werden gesucht. Sie sollen von ehernem Charakter, weltanschaulich gefestigt, einsatzwillig und opferbereit sein. In Lehrgängen will man sie ausbilden, »Dienst an der Gemeinschaft zu leisten«. Die Rede ist von Schlägertrupps der NPD, in der Partei selbst OD-Struktur oder Ordnungsdienst genannt. Sie sollen dieses Jahr – als so genannter Eigenschutz bei Demos oder Versammlungen – erheblich ausgebaut werden. Auf diese Art versucht man, die Anhänger der vier derzeit in Berlin aktiven »Kameradschaften« und andere »heimatlose« Jung-Neonazis stärker in die NPD-Strukturen einzubinden.
Nach einer vielmonatigen eher depressiv-lähmenden Phase in der hauptstädtischen Formation der Neonazi-Partei, geschuldet den staatlichen Vorbereitungen für ein NPD-Verbot, müht man sich derzeit offenbar wieder um einen gewissen Schwung. Zu diesem Zwecke ist jüngst der Landesverband Berlin-Brandenburg aufgelöst und in jeweils eigenständige Verbände mit je sechs Kreisgruppen in beiden Bundesländern umgewandelt worden.
Wie in der NPD-Zeitung »Deutsche Stimme« dazu dargestellt wird, möchte man damit »den unterschiedlichen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Gegebenheit in beiden Bundesländern Rechnung tragen«. Beim Berliner Verfassungsschutz vermutet man jedoch eine Kurskorrektur »mit einem neonazistischen Hintergrund«. Der Berliner NPD-Verband sei dabei, sich deutlich stärker neonazistisch auszurichten. Für diese Einschätzung spreche schon die personelle Zusammensetzung des neuen Verbandes und seiner Führung. »Dies könnte zukünftig zu einer weiteren inhaltlichen Radikalisierung der NPD führen«, heißt es beim Berliner Verfassungsschutz.
Offenbar versucht die NPD zugleich, den seit längerem anhaltenden Mitgliederschwund aufzuhalten. Bundesweit hatte die Partei noch vor zwei Jahren 6500, in Berlin 250 Mitglieder. Voriges Jahr sanken die Zahlen auf 6100 bzw. 240, im Land Brandenburg von 200 auf 190.
Vermehrt begeben sich deshalb NPD-Spitzen dorthin, wo sich junge Intellektuelle treffen, etwa letzte Woche an der Humboldt-Uni. Am Rande eines Diskussionsforums über den 11. September hatte man einen Infostand mit entsprechendem Propagandamaterial aufgebaut, verteilte kostenlos eine CD-Rom mit dem Titel »Die Septemberlüge« und flüchtete durch einen Nebeneingang, als man erkannt wurde und es zu Tumulten kam. Dass die NPD aber auch bei Studenten einen gewissen Nährboden für ihre Ideen vorfindet, lässt sich daraus schließen, dass gegen die NPD protestierende Autonome auf dieser Veranstaltung von einem Teil der Anwesenden als Störer tituliert wurden.
Nach wie vor hat die NPD Schwierigkeiten mit den Kameradschaften, die sie so gern als Nachwuchs-Trupp sehen würde. Doch blieb ein durchschlagender Erfolg bisher aus. Entgegen dem Trend in anderen Bundesländern gelang es der NPD kaum, solche politischen Ziele zu formulieren und entsprechende Aktionen zu starten, die Jugendliche dauerhaft ansprechen und motivieren würden. Deshalb sei eine feste Einbindung in eine Kameradschaftsstruktur, die der NPD ja auch nur als Vehikel dient, eher unattraktiv, meint man beim Geheimdienst. Die Kameradschaftsszene selbst ist momentan kaum noch aktiv in der Stadt. Diejenigen namens »Adlershof« oder »1375« sind seit zwei Jahren nicht mehr in Erscheinung getreten. Die umtriebige »Germania« hat sich aufgelöst, nachdem ein Kameradschafts-Verbund mit Führungsanspruch derselben gescheitert war.
Derzeit wird die Szene von etwa 40 Personen geprägt, die sich auf die Kameradschaften »Hohenschönhausen«, »Pankow«, »Preußen« und »Tor Berlin« verteilen. Aber auch um sie ist es eher stiller geworden. Hinzu kommt allerdings eine ebenfalls 40-köpfige Jugendclique im Dunstkreis des 1. FC Union, wie der Innensenat mitteilte. Sie ist als »Gruppe 9« bekannt und setzt sich »zum Teil aus ideologisch gefestigten Neonazis« zusammen.
Trotz der anscheinenden Ruhe um die Kameradschaften ist für den Verfassungsschutz erkennbar, dass es »vor allem in den östlichen Peripheriebezirken ein großes Potenzial an Jugendlichen gibt, das für neonazistisches Gedankengut empfänglich ist«. Auf längere Sicht jedenfalls stelle dies ein Risiko dar.

Dienstag, 8. Juli 2003

aktionsplan toleranz

Kleinstädtische Argumente

Bislang fand die Idee, durch "lokale Aktionspläne" denjenigen den Rücken zu stärken, die sich in ihren Bezirken gegen Rassismus und Rechtsextremismus engagieren, in Berlin Zustimmung. Schließlich mussten die Sicherheitsbehörden zu Jahresbeginn einräumen, was für alle, die nicht ins rechte Weltbild passen, zur Alltagserfahrung gehört: Fremdenfeindliche Straf- und Gewalttaten haben erheblich zugenommen.

Kommentar
von HEIKE KLEFFNER

Für das Modellprojekt der "lokalen Aktionspläne" hatte die Landeskommission "Berlin gegen Gewalt" zwei Bezirke ausgewählt: Lichtenberg und Pankow. In Lichtenberg folgen längst konkrete Schritte. Mieterversammlungen diskutieren über rechte Treffs in der Nachbarschaft. Eine "Netzwerkstelle" vermittelt Ratsuchenden kompetente Ansprechpartner.

In Pankow dagegen ziert man sich mit Argumenten, die man von kleinstädtischen Bürgermeistern aus Brandenburg gewohnt ist. Statt offensiv einzugestehen, dass die Präsenz rechtsextrem orientierter Jugendcliquen ein Problem und oftmals eine Überforderung darstellt, wird gemauert. Dabei sollte der Bezirk aus den Versäumnissen der Vergangenheit gelernt haben. Jahrelang konnte sich hier mit den "Vandalen" eine der militantesten Neonazigruppierungen Berlins im eigenen Clubhaus treffen. Und manchmal entfaltet dieses "Kameradschafts"-Umfeld tödliche Sogwirkung. Auch in Pankow, genauer: in Buch. Dort wurde am 25. Mai 2000 der Sozialhilfeempfänger Dieter Eich ermordet. Als Motiv nannten die Täter, die zuvor an Kameradschaftsabenden teilgenommen hatten, sie wollten "einen Assi klatschen".

Dienstag, 8. Juli 2003

rechtsextreme in pankow

Zehn "Gefährdungspunkte"

Die folgenden Orte kann man als ganz normalen Park, S-Bahnhof oder Bushaltestelle erleben. Oder, laut Studie, als "Gefährdungspunkte" - letztlich ist es eine Frage der Wahrnehmung, des Aussehens, der Hautfarbe oder der sexuellen Orientierung.

Das Zentrum Demokratische Kultur (ZDK) hat in über 100 Interviews zehn Gefährdungspunkte in Pankow ausgemacht. Dazu gehören die Grünanlage um den Weißen See, wo sich bei gutem Wetter rechtsextrem orientierte Jugendliche gehäuft treffen. Am 28. August 2002 wurde hier ein 17-jähriger Punk überfallen und erlitt ein lebensgefährliches Schädelhirntrauma.

Weitere derartige Trefforte, so das ZDK, seien das Gebiet um den S-Bahnhof Greifswalder Straße, insbesondere der Thälmannpark; der Brosepark in Pankow-Niederschönhausen sowie das Wohngebiet Nordend und der Hugenottenplatz in Französisch-Buchholz. Als regelrechte "Angstzone" für erkennbar linke Jugendliche gelte der gesamte Ortsteil Karow.

Dienstag, 8. Juli 2003

Planlos gegen rechts

Eine Studie des "Zentrums Demokratische Kultur" analysiert Rechtsextremismus in Pankow und empfiehlt Maßnahmen. Doch das Bezirksamt legt "überarbeitungsbedürftigen" Aktionsplan auf Eis

von HEIKE KLEFFNER

Auf 92 Seiten analysiert der "Lokale Aktionsplan Pankow - Für Demokratie und Toleranz" rechte Treffpunkte, Angriffe und so genannte Gefährdungspunkte für alle, die nicht ins rechtsextreme Weltbild passen. Außerdem schlägt er mögliche Gegenmaßnahmen des Bezirks Pankow und der örtlichen Zivilgesellschaft vor. Doch die Studie, die vom Zentrum Demokratische Kultur (ZDK) und dem Mobilen Beratungsteam gegen Rechts (MBR) im Auftrag der Landeskommission Berlin gegen Gewalt erstellt wurde, liegt sei Ende Mai auf Eis.

Der Entwurf des Aktionsplans sei "überarbeitungsbedürftig", sagt Bezirksbürgermeister Burkhard Kleinert (SPD). Dem Aktionsplan mangele es an "einer nötigen Ausgewogenheit" und "differenzierten Würdigung des Phänomens Rechtsextremismus". Öffentlich gelobt wird der Aktionsplan im Bezirk bislang lediglich von unabhängigen Initiativen und lokalen Antifagruppen.

In über einhundert Interviews mit Pädagogen, Bezirksamtsmitarbeitern, Betroffenen und der Polizei kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass in Pankow mindestens zehn Orte existieren, die von Migranten und alternativen Jugendlichen als "Gefährdungspunkte" beschrieben werden. Während der Bezirksbürgermeister bestätigt, dass rassistische Ressentiments durchaus verbreitet seien, spricht er gleichzeitig von einer "gefühlten Angst - wenn man genau nachfragt, dann ist das oft nicht mehr wirklich nachweisbar".

Laut Verfassungsschutzbericht wurden in Pankow im vergangenen Jahr 129 "politisch rechts motivierte Straftaten", darunter fünf Gewaltdelikte, registriert. Damit liegt Pankow bei der Summe der Delikte berlinweit an zweiter und bei Gewalttaten an vierter Stelle. Im Verfassungsschutzbericht heißt es dazu: Da die regionale Verteilung der Straftaten mit der Verteilung der Wohnorte des aktionsorientierten Rechtsextremismus korrespondiere, "liegt die Vermutung nahe, dass die Mehrzahl dieser Taten im Wohnumfeld der Täter begangenen wurde". Bürgermeister Kleinert sagt, nicht alle rechten Täter kämen aus dem Bezirk, und spricht von "durchreisenden Angreifern".

Angriffe auf so genannte politische Gegner registrierte das ZDK auch in Niederschönhausen, Rosenthal und Französisch Buchholz. Hier wurden im Frühjahr Jugendliche durch Sprühereien in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld als vermeintliche Antifaschisten "geoutet".

Während das ZDK die Stärkung einer nichtrechten Gegenkultur empfiehlt, regelmäßige Fortbildungen für Mitarbeiter von Jugendclubs sowie Vernetzungstreffen vorschlägt und mit der Vorstellung von Best-Practice-Beispielen an Pankower Schulen anderen Mut machen will, hält Bürgermeister Kleinert dagegen. Die Handlungsvorschläge seien "zu allgemein". Beim ZDK übt man sich angesichts der Kritik erst mal in Gelassenheit - und verweist darauf, dass ein ähnlicher Aktionsplan in Lichtenberg auf große Zustimmung aller lokalen Akteure gestoßen sei.

Dienstag, 8. Juli 2003

»Antifaschistische Stänkerer« auf Tour

Die etwas andere Kaffeefahrt der Landesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus des Thüringer DGB

Neonazis haben in Thüringen »weiter an Anziehungskraft verloren« – zu diesem Fazit kommt der gerade veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2002 des Freistaates. Die DGB-Landesarbeitsgemeinschaft Antirassismus/Antifaschismus vertraut nicht auf diese Einschätzung. Sie hatte am Samstag zusammen mit lokalen Initiativen zu einer »antifaschistischen Kaffeefahrt durch Thüringen« eingeladen, der sich 70 Menschen anschlossen. Mit der Fahrt sollte der offiziellen Politik widersprochen werden. Die setze weiter, so die Veranstalter, auf die Steuerung der Rechtsextremen durch V-Leute, die Integration von rechten Jugendlichen in das dörfliche Vereinsleben und die Verharmlosung rassistischer Mobilisierung. Die Tour führte deshalb zu Zentren der rechten Kulturszene, dorthin, wo Nazis »national befreite Zonen« errichten wollen, zu Orten, an denen rechtsextremistisch oder rassistisch motivierte Verbrechen begangen wurden. Die Teilnehmer wollten bei ihrer Aktion nicht zuletzt mit Anwohnern ins Gespräch kommen, sie darüber informieren, was sich in ihrer Nachbarschaft tut.

Die Fahrt begann in Erfurt. Dort war in der Triftstraße Anfang des Jahres der Vater eines Punks von Skinheads so schwer verletzt worden, daß er verstarb (jW berichtete). Auf dem Gothaer Hauptfriedhof hatten im Mai Unbekannte im Sowjetischen Ehrenhain und dem Alliiertenhain Grabmäler und Denkmäler mit Hakenkreuzen, Davidsternen und Beschimpfungen wie »Verräter« besprüht. Einer PDS-Gruppe, die die Schmierereien entdeckte, erklärte ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Oberbürgermeister erwarte, daß die Presse über die Schändung nicht informiert werde.

Im benachbarten Ohrdruf stand die Situation von Flüchtlingen im Mittelpunkt: In der Umgebung der Stadt waren 840 Unterschriften gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft gesammelt worden.

In Jena-Lobeda führte die Tour zu einem Haus, das von den NPD-Funktionären Ralf Wohlleben und André Kapke bewohnt und zu einem überregionalen Treffpunkt ausgebaut wird. Beide gehörten zum »Thüringer Heimatschutz«. Mitglieder dieses »Sammelbeckens für Neonazis« (Verfassungsschutzbericht) hatten vor einigen Jahren mehrfach Bombenattrappen auf öffentlichen Plätzen in Jena abgestellt.

Beim »Youngland« in Gera, benannt nach einer britischen Rechtsrockband, handelt es sich nach Darstellungen auf rechten Homepages um einen »nationalen Szeneladen«. Im Internet bietet der eigene Versand jedem hundertsten Besteller einen Warengutschein im Wert von 88 Euro – die »88« ist für Nazis das Synonym für »Heil Hitler«. Als ein Tourteilnehmer in Gera Nazipropaganda mit Antifa-Stickern überklebte, führte das zu Strafanzeigen der Polizei wegen »Sachbeschädigung«.

Parallel zur »Kaffeefahrt« ist eine Broschüre entstanden, die ein Dutzend rechter Häuser, Läden und Treffpunkte in Thüringen benennt. Die rechte Szene selbst warnte im Internet vor der unerwünschten Publicity: »Antifaschistische Stänkerer in Thüringen auf Tour«.

Dienstag, 8. Juli 2003

Abtanzen kontra Abwanderung

Mecklenburg-Vorpommern wirbt mit Großereignis "Prora03" um die Gunst der Jugend

Sassnitz "Prora03" soll "Deutschlands größtes Jugendevent" werden. Vom 22. bis 24. August werden etwa 15 000 junge Menschen kommen. Auf sie warten 50 Stunden Musik, Film, Theater, Zirkus, Sport, Kunst sowie Jobangebote, Ausbildungsbörsen, Ideenschmieden, zukünftige Chefs, Strand und Meer.

Von Christine Xu-Müller, ddp

Deutschlands Nordosten wirbt um die Gunst der Jugend. Jedes Jahr kehren mehr als 5000 junge Menschen dem Land den Rücken, weil sie in ihrer Heimat keine Perspektive sehen. Nun will Mecklenburg-Vorpommern mit einem beispiellosen Großereignis Jugendlichen das Land schmackhaft machen. Zu "Prora03" werden vom 22. bis 24. August rund 15 000 Teilnehmer erwartet. Das Event findet auf ungewöhnlichem Gelände statt - in den als "Koloss von Rügen" bekannten Betonblöcken in Prora. In dem kilometerlangen Gebäudekomplex, der von Nationalsozialisten als "Kraft-durch-Freude"-Seebad errichtet und später von der Nationalen Volksarmee (NVA) genutzt wurde, sollen Jugendliche mit einer Mischung aus Party, Talkshows und Work-shops zum Nachdenken über ihre Zukunft gebracht werden.

Regionale Wirtschaft
als Sponsor

Bei Politikern und Unternehmern stieß die Idee zu der Veranstaltung von Anfang an auf Unterstützung. Angesichts der anhaltend hohen Abwanderungsquote sei allen klar gewesen, "dass etwas passieren muss", sagt Beate Herkendell, Sprecherin von "Prora03". Die Kosten für das Großereignis werden auf 2,5 Millionen Euro geschätzt. Das Landesfinanzministerium beteiligt sich mit einem Zuschuss von 300 000 Euro, die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung steuert 150 000 Euro bei. Einen Großteil der Kosten trägt allerdings die regionale Wirtschaft.

So spendieren Unternehmen an dem Augustwochenende beispielsweise Würstchen, Kartoffeln, Brötchen und Limonade. Handwerksbetriebe schicken im Vorfeld ihre Lehrlinge zum Arbeitseinsatz auf das Veranstaltungsgelände. Andere liefern mit Preisnachlässen Schutzzäune und Baumaterialen. Und die Landespolizei, die Marineschule sowie die freiwillige Feuerwehr schicken ihren Nachwuchs nach Prora, um für die Sicherheit zu sorgen.

Das Interesse für das Jugend-ereignis geht mittlerweile über die Landesgrenzen hinaus: Neben Jugendlichen aus Mecklenburg-Vorpommern haben sich bereits zahlreiche Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Skandinavien, Polen, Lettland, Litauen und Estland angemeldet.

Geballte Ladung aus
Informationen und Spaß

Die Teilnehmer erwartet auf dem 37 Hektar großen Veranstaltungsgelände eine geballte Ladung Informationen und Spaß. So wollen alle im Bundestag vertretenen Parteien, alle Gewerkschaften, zahlreiche Landespolitiker und Unternehmensvertreter mit den 15- bis 25-Jährigen ins Gespräch kommen. Alle versprechen, die Sorgen der Jugendlichen ernst zu nehmen und mit ihnen ihre Perspektiven in MV zu diskutieren .

130 Projekte im
Angebotskatalog

Die Teilnehmer selber können zwischen rund 130 Projekten wählen. So gibt es unter anderem Musical-, Tanz-, Schreib-, DJ- und Theaterworkshops, Literatur- und Zeichenwettbewerbe sowie zahlreiche Diskussionsrunden. Eine Multimedia-show, Filme und Fotoausstellungen sollen entstehen, hinzu kommen Konzerte und Sportangebote. "Und wenn sich jemand einen halben Tag an den Strand knallt, ist das auch okay", sagt Herkendell. Die Veranstalter hoffen, dass bei "Prora03" für jeden etwas dabei ist. Sollte das Jugendevent gegen Abwanderung ein Erfolg werden, sei eine Fortsetzung geplant.

Anmeldung

Die An- und Abreise zu dem Jugendevent erfolgt in kostenlosen Sonderzügen.

Zelte für die Übernachtung müssen die Teilnehmer mitbringen.

Die Teilnahmegebühr beträgt bei Anmeldungen bis 31. Juli 20 Euro, danach 30 Euro.

Anmeldungen sind nur unter www.prora03.de

möglich.