Dienstag, 20

Dienstag, 20. Januar 2004

Lied vom traurigen Stolz

Der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses wurde zum ersten Mal zum Konzertsaal - Marianne Rosenberg sang

Petra Ahne

Es ist vielleicht eine k�hne Vermutung, dass im Abgeordnetenhaus selten so mitf�hlend und warmherzig geklatscht wurde wie am Montagabend. Ganz sicher aber gab es noch nie Beifall f�r eine professionelle S�ngerin. Es ist n�mlich noch nie eine aufgetreten - bis zum Montagabend. Da sang Marianne Rosenberg im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses ein Lied. Es hei�t "Trauriger Stolz". Sie hat es vor ein paar Jahren geschrieben, an dem Tag, an dem sie ihre Eltern in Frohnau besuchte und sah, dass auf die Fassade ein Hakenkreuz geschmiert worden war. In dem Lied fragt sie den unbekannten T�ter, was f�r ein seltsamer Stolz das ist, der ihn so etwas tun l�sst. Es ist eine klagende, ruhige Melodie und Marianne Rosenberg hatte, als sie das Lied vortrug, wenig mit der Schlagers�ngerin zu tun, als die sie bekannt ist. Marianne Rosenberg ist Sinti - ihr Vater hat Auschwitz �berlebt, als einziges von elf Geschwistern.

Der Auftritt der S�ngerin war der H�hepunkt eines Abends, in dessen Verlauf der seri�se Plenarsaal nicht nur zum Konzertsaal, sondern auch zum Theater geworden war. Im Abgeordnetenhaus wurde - wie auch schon in den Jahren zuvor - der Abschluss des Projekts "Denkmal" gefeiert. "Denkmal" ist eine Art Aufruf an Jugendliche. Sie sollen sich mit Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und dem Umgang mit der NS-Geschichte auseinander setzen. Sie k�nnen Ausstellungen planen, Theaterst�cke einstudieren, Geschichten schreiben. Schulklassen und Projektgruppen k�nnen mitmachen. Die fast 40 Beitr�ge sind im Abgeordnetenhaus ausgestellt - und einige wurden gestern auf der B�hne aufgef�hrt, auf der sonst Berliner Politik versucht wird. Auf den Sitzen sa�en nicht Abgeordnete, sondern mehrere hundert Jugendliche. Ein paar von denen, die sonst hier ein- und ausgehen, waren auch da: Parlamentspr�sident Walter Momper, der offiziell zu dem j�hrlichen Wettbewerb aufruft, die Gr�nen-Politiker Alice Str�ver und Volker Ratzmann und Ex-Kultursenator Christoph St�lzl.

Dank einer guten Lichtregie kann man sagen, dass die kleine Arena, um die sich im Rund die Abgeordneten-Sitzpl�tze gruppieren, durchaus als B�hne eignet. Sogar der Auftritt der Metal-Band aus der Bach-Oberschule wirkte gar nicht fehl am Platz. Der S�nger, mit Irokesenschnitt und Armeehose zum Lehrerschreck gestylt, r�hrte ins Mikrofon, die E-Gitarre gellte. Zwar folgte niemand der Aufforderung der Band, nach vorn zu kommen, Christoph St�lzl lie� seine H�nde jedoch recht animiert im Takt des Schlagzeugs �ber seinen kleinen Tisch tanzen. Es folgten kleine, eindringliche Szenen aus Theaterst�cken zum Leben im Nationalsozialismus, der Chor der j�dischen Oberschule sang, ein paar Jugendliche erkl�rten ihre Projekte: Eine Klasse veranstaltet regelm��ig L�ndertage, bei denen je ein Sch�ler das Land vorstellt, aus dem seine Eltern kommen; eine Kreuzberger Schule sorgt daf�r, dass Metallpl�ttchen vor Wohnh�usern an ehemalige Bewohner erinnern, die in Konzentrationslagern starben.

Still wurde es, als Petra Rosenberg vortrat, Marianne Rosenbergs Schwester und Vorsitzende des Landesverbandes der Sinti und Roma Berlin-Brandenburg. Sie sagte, sie haben noch nie aus dem Buch "Das Brennglas" gelesen, in dem ihr Vater seine Zeit in Auschwitz beschreibt. Sie habe sich bis jetzt nicht stark genug daf�r gef�hlt, weil ihr Vater erst vor knapp drei Jahren gestorben ist. Dann las sie vor, wie Otto Rosenberg, der, so lange er lebte, oft als Zeitzeuge auftrat, nach Auschwitz gebracht wurde. Er hat im kindlich-ungl�ubigen Tonfall des 15-J�hrigen geschrieben, der er damals war. Anschlie�end trat Marianne Rosenberg auf. Als die beiden ganz in schwarz gekleideten Schwestern sich am Schluss umarmten, wurde der Applaus nochmal sehr laut.

Dienstag, 20. Januar 2004

Gesucht: Noch mehr Problemkieze

Nach Kritik an ihrem Stadtteil-Atlas will die Polizei eine neue Brennpunktliste vorlegen

Andreas Kopietz und Jan Thomsen

Die Polizei bereitet eine neue Untersuchung zu Berliner Problemkiezen vor. Nachdem eine erste Erhebung in der vergangenen Woche f�r massive interne Kritik gesorgt hatte, sollen demn�chst die sechs Polizeidirektionen nach einheitlichen Ma�st�ben abgefragt werden. "Bei der neuen Erhebung werden harte und weiche Indikatoren einbezogen", sagte ein leitender Beamter der Berliner Zeitung. Zu den harten Indikatoren geh�ren nach seinen Worten die Zahl der Straftaten, aber auch Sozialdaten zu Arbeitslosigkeit, Einkommen und Bildung. Die weichen Indikatoren seien unter anderem Verwahrlosungstendenzen sowie das Sicherheitsgef�hl der Anwohner.

Die neue Studie, die voraussichtlich im Februar begonnen werden soll, ist nach Einsch�tzung von Beamten eine Folge jener Untersuchung �ber "problemorientierte Kieze", die von Innensenator Ehrhart K�rting (SPD) am vergangenen Montag im Innenausschuss vorgestellt worden war. Anhand dieser Untersuchung hatte K�rting vor Verwahrlosungstendenzen und Ghettobildung angesichts schlecht integrierter Ausl�nder gewarnt.

Uneinheitliche Ma�st�be

Erst auf entsprechende Nachfragen hin hatten der Senator und Polizeipr�sident Dieter Glietsch einger�umt, dass dabei keine einheitlichen Ma�st�be angelegt worden waren. Jede Direktion war vielmehr aufgerufen, die aus ihrer Sicht problematischsten Kieze zu nennen - und jede setzte dabei offenbar eigene Schwerpunkte. Dementsprechend liegen jetzt allein vier Problemkieze in Spandau, w�hrend aus Kreuzberg nicht ein einziges Problemgebiet gemeldet wurde. Dass s�mtliche Ostbezirke in der Untersuchung �berhaupt nicht auftauchen, liegt gar daran, dass die Polizeidienststellen dort nicht einmal gefragt wurden - das berichten zumindest Beamte aus der zust�ndigen Direktion 6.

Mittlerweile sorgte die Willk�r, mit der die Polizeidirektionen ihre Angaben meldeten, bei Sozialarbeitern, aber auch polizeiintern f�r massive Kritik. "Diese Vorgehensweise vermittel kein objektives Bild �ber die Situation", sagte der Landesvorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BdK), Lutz Hansen, gestern. "Man hat Kellereinbr�che, Wertzeichenf�lschung, Geiselnahmen und anderes miteinander vermengt. Es ist aber auch wichtig zu wissen, ob au�erhalb dieser Statistik Erkenntnisse vorliegen."

Gerade im Ostteil der Stadt k�mmern sich Sozialarbeiter um ganz andere Probleme als im Kiezatlas aufgef�hrt. "In jedem Ostbezirk gibt es Probleme mit rechtsextremen Jugendlichen", sagt Timm K�hler vom Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus. "Es gibt Angst-R�ume, also Gegenden, in denen Linke, Migranten, Obdachlose und Andere �bergriffe bef�rchten m�ssen." Als Beispiele nennt K�hler die Ortsteile Karow und Buchholz in Pankow, den Bahnhof Sch�neweide und Johannisthal in Treptow sowie in Hohensch�nhausen den Welse-Kiez und den Prerower Platz am Linden-Center. Dort sieht auch Mario Gartner, der eine "Unabh�ngige Anlaufstelle f�r B�rgerInnen" gr�ndete, eine hohe Dunkelziffer rechtsradikal motivierter Konflikte. "Aber so etwas wird fast nie angezeigt - die Polizei erf�hrt davon gar nichts", sagt Gartner.

Bereits die Gewalttaten, die offiziell angezeigt werden, halten in den Ostbezirken die Polizei in Atem. Besonders die hohe Jugenddelinquenz macht Sozialarbeitern und Beh�rden zu schaffen: Sachbesch�digung, Graffiti und Raub werden immer wieder gemeldet. "Abziehen" nennen Jugendliche das, was fast zum Volkssport geworden ist: das Rauben von Handys oder Markenkleidung. Schwerpunkte dabei sind etwa Springpfuhl und Marzahn Nord.

In der neuen Untersuchung, f�r die wieder die Innenbeh�rde zust�ndig ist, d�rften die bereits genannten neun Problemkieze wieder auftauchen, sind sich Polizeibeamte sicher. "Wir kommen aber bestimmt auf sechs bis acht weitere Gebiete, wo �hnliche Entwicklungen im Gange sind", sagt Polizeidirektor Stefan Weis von der f�r Neuk�lln und Kreuzberg zust�ndigen Direktion 5: "Zum Beispiel im Kreuzberger Wrangelkiez."

Unklare Kriterien

Karte: Vor einer Woche legte Innensenator Ehrhart K�rting (SPD) eine Karte mit neun "Problemorientierten Kiezen in Berlin" vor.

Der Grund: Nach zahlreichen Schlagzeilen �ber Ausl�nderkriminalit�t, Integrationsprobleme und "Parallelgesellschaften", die ihre Konflikte ohne die Polizei regeln, lie� die Innenverwaltung die Polizei-Direktionen nach entsprechenden Problemkiezen abfragen.

Kieze: Alle Gebiete liegen im Westteil: In Spandau die Wasserstadt, das Falkenhagener Feld, die Wilhelmstadt und die Neustadt, in Mitte der Beussel- und der Soldiner Kiez, in Charlottenburg der Kiez um den Klausenerplatz, au�erdem der Norden Sch�nebergs und Neuk�llns.

Kriterien: Unklar blieb, nach welchen Kriterien der Stab des Polizeipr�sidenten die Problemkieze definierte. Zwar ist in der Aufstellung die H�ufigkeit so genannter kiezbezogener Straftaten angegeben, doch in zwei Gebieten liegt die Deliktzahl deutlich unter dem Berliner Durchschnitt.

Straftatenkatalog: Auch der Katalog "kiezbezogener Straftaten" scheint zum Teil willk�rlich. Unter den knapp 40 Tatbest�nden finden sich zwar Stra�enkriminalit�t wie Sachbesch�digung, K�rperverletzung und Raub, aber auch kaum ortsgebundene Delikte wie Wertzeichenf�lschung oder Hehlerei.

Kein Bezug: Als einzige Angabe zur Sozialstruktur nennt die Liste den Ausl�nderanteil: zwischen zw�lf Prozent in der Wilhelmstadt und 39 im Beusselkiez. Es gibt aber keinen Bezug zwischen Ausl�nderquote und Kriminalit�t, denn manche Kieze mit hohem Ausl�nderanteil erw�hnt die Polizei gar nicht, etwa den Kreuzberger Wrangelkiez.

Dienstag, 20. Januar 2004

Kein Vergleich

Die These, der Antisemitismus sei durch einen neuen Antiislamismus abgel�st worden, ist nicht belegbar und verantwortungslos. Sie verschleiert die wahren Gef�hrdungslagen

Ich habe den Eindruck, dass es in der Gesellschaft einen ganz massiven Antiislamismus gibt, der den Antisemitismus abgel�st hat. (taz, 6. 11. 03)
Vor wenigen Wochen �berraschte der Ethnologe Werner Schiffauer mit dieser These. Es ist ein brisanter Vergleich, der Assoziationen weckt und weitere Fragen aufwirft: Gibt es tats�chlich einen militanten, gewaltt�tigen Muslimenhass? Oder Theorien, die eine muslimische Weltverschw�rung konstruieren? Und auf welche Elemente des Antisemitismus beziehen sich die Verfechter der These, die seit Jahren immer wieder einmal in die Debatte eingebracht wird?

In Deutschland artikulierte sich der Judenhass in der zweiten H�lfte des 19. Jahrhundert und im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts unter anderem in Parteien, Vereinen und Verb�nden mit antisemitischer Programmatik und einer zahlenm��ig gro�en Gefolgschaft quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Begleitet wurde der geordnete und der Alltagsantisemitismus von Mord, Pogromen und gewaltsamer Einsch�chterung von Juden. Zwischen 1933 und 1945 m�ndete er in die Aberkennung ihrer b�rgerlichen und staatsb�rgerlichen Rechte und schlie�lich in ihre physische Vernichtung.

Nach der Gr�ndung der Bundesrepublik war der organisierte Antisemitismus auf rechtsextreme Gruppen beschr�nkt. Virulent blieb allerdings der Alltagsantisemitismus. Niedergeschlagen hat sich das bis heute in hunderten von Friedhofssch�ndungen, Brandanschl�gen auf die wenigen verbliebenen Synagogen, Angriffen auf Juden, Schmierereien und einer Flut von Hetzartikeln und -reden nicht nur im Milieu der �u�ersten Rechten. Bis heute stehen j�dische Einrichtungen und Repr�sentanten deshalb aus gutem Grund unter permanentem Polizeischutz.

Eine vergleichbare Gef�hrdung muslimischen Lebens in Deutschland gibt es gl�cklicherweise bis heute nicht. Die �ber 2.000 Moscheen und muslimischen Gebetsr�ume brauchen nur in Ausnahmef�llen Polizeischutz. Abgesehen von rechtsradikalen Kleinstgruppen gibt es keine Parteien oder Verb�nde mit einer antiislamischen Programmatik, keine Terrorangriffe auf Muslime. Und �bergriffe auf Moscheen lassen sich bislang noch an einer Hand abz�hlen.

Die zahlreichen rassistischen Gewalttaten der letzten f�nfzehn Jahre galten, wenn �berhaupt, nur in Ausnahmef�llen Muslimen und deren Organisationen als solche. Sie trafen rum�nische Asylsuchende, katholische Mosambikaner, schwarze Briten, Angeh�rige konkurrierender jugendlicher Subkulturen, soziale Randgruppen und buddhistische Vietnamesen ebenso wie muslimische T�rken oder christliche Araber.

Wenn der Zentralrat der Muslime, die Islamische Gemeinschaft Milli G�r�s und Werner Schiffauer dennoch behaupten, die Gewalttaten mit antiislamischem Hintergrund h�tten zugenommen und die antisemitischen gar ersetzt, w�re es h�chste Zeit, die Belege vorzulegen, um wirksame Strategien gegen die neue Herausforderung zu entwickeln. Solange diese fehlen, kann von einer Abl�sung des Antisemitismus durch einen "Antiislamismus", besser einer Islamfeindlichkeit, keine Rede sein. Es seit denn, man betrachtet, wie Schiffauer, bereits das repressive Vorgehen des Staats gegen Organisationen wie Hisb ut-Tahrir oder dem Kalifatsstaat, die zum Judenhass und -mord aufriefen, als Islamfeindlichkeit.

Die These, Antiislamismus ersetze Antisemitismus, geht in der Regel mit der Bereitschaft einher, Handlungen und �u�erungen von Muslimen - und seien sie auch noch so verwerflich - mit einer gro�en Duldsamkeit und Toleranz zur Kenntnis zu nehmen. Wie das funktioniert, l�sst sich unter anderem in einem Interview mit Navid Kermani zum "Islamischen Antijudaismus" nachlesen (taz, 26. 11. 03). Auf die Frage "Der malayische Premier Mahathir hat k�rzlich beim Kongress islamischer Staaten eine israelfeindliche Rede gehalten. Ist dies ein Beispiel f�r antisemitische Tendenzen?", antwortet Kermani: "Den Eindruck kann man haben, wenn man die einzelnen Zitate sieht. Aber der Kontext der Rede ist anders: Mahathir, der kein Islamist ist, beklagt in der Rede schonungslos die Unterlegenheit und R�ckst�ndigkeit muslimischer Staaten." Was bedeutet dieses Aber?

Mahathir ist vielleicht kein Islamist, aber er ist mit Sicherheit ein Antisemit. Entsprechende Belege liefert seine Rede hinreichend. Darin hei�t es: "Die Europ�er haben 6 von 12 Millionen Juden get�tet. Aber heute beherrschen die Juden diese Welt mittels ihrer Stellvertreter. Sie lassen andere f�r sich k�mpfen und sterben." Oder: "Sie [die Juden] erfanden und f�rdern mit Erfolg Sozialismus, Kommunismus, Menschenrechte und Demokratie, damit es falsch erschiene, sie zu verfolgen, damit sie sich der gleichen Rechte erfreuen d�rfen wie andere. Mit denen haben sie nun die Kontrolle �ber die m�chtigsten L�nder gewonnen, und sie, diese winzige Gemeinschaft, sind eine Weltmacht geworden."

Die Ausf�hrungen Mahathirs, die eine j�dische Weltverschw�rung konstruieren, lassen kein relativierendes Aber zu. Es ist in diesem Kontext irrelevant, wenn Mahathir ausf�hrt, dass die muslimische Umma "mit Verachtung und Entehrung" behandelt wird. Im Kern bleibt der Antisemitismus, der nicht auf den radikalen Islamismus beschr�nkt ist.

Selbst hohe sunnitische W�rdentr�ger vertreten in Bezug auf den Pal�stinakonflikt seit Jahren Positionen, die mit Antisemitismen durchsetzt sind. Bekannt ist vor allem Scheich Mohammed Sayyid Tantawi, immerhin die h�chste muslimische Autorit�t der Al-Azhar-Universit�t in Kairo. Tantawi ver�ffentlichte bereits 1998 seine Schrift "Die S�hne Israels in Koran und Sunna". In dieser Hetzschrift erscheinen die Juden als ewige Feinde des Islam. Zur Begr�ndung werden neben eigent�mlichen Koraninterpretationen auch die "Protokolle der Weisen von Zion angef�hrt", die Tantawi als authentische j�dische Quelle anf�hrt. Tats�chlich handelt es sich um eine F�lschung des zaristischen Geheimdienstes, auf das bis heute Neonazis und auch Islamisten seit Jahrzehnten rekurrieren.

Antisemitische Deutungsmuster haben sich seit Beginn der zweiten Intifada unter Muslimen epidemisch verbreitet. Wer Zweifel hegt, dem sei die im Jahr 2002 erschienene Studie "Muslim Antisemitism - A Clear and Present Danger" von Robert Wistrich, dem Autor des Standardwerkes "Der antisemitische Wahn", empfohlen. Auch in Westeuropa hat der Antisemitismus unter den Muslimen erheblich an Boden gewonnen, wie die in der k�rzlich ver�ffentlichten Studie der Europ�ischen Beobachtungsstelle f�r Rassismus (EUMC) aufgelisteten �bergriffe auf Juden und j�dische Einrichtungen belegen. Von vergleichbaren Angriffen europ�ischer Juden auf Muslime ist bislang noch nichts zu h�ren gewesen.

Angesichts dieser Entwicklungen ist die These, der Antiislamismus habe den Antisemitismus ersetzt, verantwortungslos, da sie reale Gef�hrdungslagen verschleiert. Deutschland braucht keinen ideologisierten Wettbewerb von Minderheitengruppen, sondern n�chterne Analysen zum deutschen und islamisierten Antisemitismus sowie zum Ausma� und Gef�hrdungspotenzial der Islamfeindlichkeit." MICHAEL KIEFER

EBERHARD SEIDEL

Eberhard Seidel war bis 2002 Leiter des taz-Inlandressorts. Von ihm erschien k�rzlich "Die schwierige Balance zwischen Islamkritik und Islamphobie"
Michael Kiefer ist Islamwissenschaftler in D�sseldorf. Von ihm erschien 2002: "Antisemitismus in den islamischen Gesellschaften"

Dienstag, 20. Januar 2004

NS-Kriegsverbrecher in M�nchen verhaftet

Heute 86-J�hriger soll f�r zwei Massaker in der Slowakei mit insgesamt 146 Toten verantwortlich gewesen sein

M�NCHEN taz Die Polizei hat in M�nchen einen 86-j�hrigen Mann verhaftet, der als Kommandeur einer Spezialeinheit an mehreren Massakern gegen Ende des Zweiten Weltkriegs beteiligt gewesen sein soll. Wie die M�nchner Staatsanwaltschaft gestern erkl�rte, befehligte der geb�rtige Slowake Ladislav Niznansky eine slowakische Abteilung, die damals gemeinsam mit deutschen Truppen zur Bek�mpfung von Partisanen eingesetzt wurde.

Im Januar 1945 ermordete diese Einheit in den slowakischen Orten Ostry Grun und Klak insgesamt 146 Menschen, darunter 70 Frauen und 51 Kinder. Au�erdem soll Niznansky, damals 27 Jahre alt, im Februar 1945 die Erschie�ung von 18 j�dischen Zivilisten in der Gemeinde Ksina befohlen haben.

Der leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld sagte der taz, Niznansky habe angeordnet, die Juden zu erschie�en, die sich in Erdbunkern versteckt h�tten. Dazu lie� er ein Hinrichtungskommando zusammenstellen. Unter den Opfern seien acht Frauen und sechs Kinder gewesen. Niznansky war zu jener Zeit laut tschechischen Zeitungsberichten auch F�hrungsmitglied des faschistischen "Edelwei�"-Verbandes in der Slowakei.

Nach dem Krieg tauchte Niznansky unter und lebte seit 1947 offensichtlich abwechselnd in �sterreich und Deutschland. Zeitweilig arbeitete er als Reporter f�r den US-Radiosender "Radio Free Europe" in M�nchen, wahrscheinlich auch f�r andere Medien. Bislang sei Niznaskys Biografie nicht l�ckenlos zu recherchieren gewesen, teilte die M�nchner Staatsanwaltschaft mit.

Der Verhaftete schweigt bislang. Sicher ist, dass Niznansky 1996 die deutsche Staatsb�rgerschaft erhielt. Sp�ter lebte er in einer Wohnung am M�nchner Ostpark, wo er am Freitag auch verhaftet wurde. Bereits 1962 war Niznansky in Abwesenheit von einem Gericht im slowakischen Bansk� Bystrica zum Tode verurteilt worden.

Wegen dieser Verurteilung wandte sich das slowakische Justizministerium Anfang 2001 an die deutschen Beh�rden, nachdem bekannt geworden war, dass Niznansky in M�nchen lebt. Er bestritt gegen�ber den deutschen Ermittlern jetzt alle Vorw�rfe.

Daraufhin entsandte die M�nchner Staatsanwaltschaft einen Vertreter nach Tschechien und in die Slowakei, der dort Archive und Gerichtsunterklagen einsehen und mehrere Zeugen befragen konnte. Diese Zeugenaussagen lieferten letztlich die Grundlage f�r die Festnahme des 86-J�hrigen. Laut Oberstaatsanwalt Schmidt-Sommerfeld fand sich auch "ein Augenzeuge, der als Kind bei einem der Massaker mit dem Leben davongekommen ist" und der Niznansky identifizieren konnte.

Der mutma�liche Kriegsverbrecher sitzt nun in M�nchen in Untersuchungshaft. Eine allzu lange Haft vor Prozessbeginn will die Staatsanwaltschaft allerdings nicht riskieren.

Bis zum Fr�hjahr soll bereits Anklage erhoben werden, sodass noch in diesem Jahr der Mordprozess vor dem M�nchner Schwurgericht beginnen k�nnte. Schmidt-Sommerfeld sch�tzt den 86-J�hrigen als verhandlungsf�hig ein. Er sei in einem "altersentsprechend guten Gesundheitszustand".

Wenn alle Vorw�rfe vor Gericht belegt werden k�nnen, wird Ladislav Niznansky das "Gef�ngnis wohl nicht mehr verlassen", sagte der Oberstaatsanwalt. Dem einstigen Faschistenf�hrer wird Mord in 146 F�llen zur Last gelegt.

Niznanskys Verhaftung ist der zweite spektakul�re Erfolg, den die Justizbeh�rden in Deutschland, Tschechien und der Slowakei bei ihren gemeinsamen Ermittlungen gegen nationalsozialistische Kriegsverbrecher verbuchen k�nnen. Im Jahr 2001 war der fr�here Aufseher eines Gestapo-Gef�ngnisses in Theresienstadt, Anton Malloth, wegen Ermordung eines H�ftlings zu lebenslanger Haft verurteilt worden." J�RG SCHALLENBERG

Dienstag, 20. Januar 2004

Die Zeit heilt keine Wunde

Jugendliche gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

�Wer sagt, die Zeit heile alle Wunden, der irrt�, sagte Marianne Rosenberg. Sie muss es wissen: Jahrelang erlebte sie, wie ihr Vater, der Sinto Otto Rosenberg, der von den Nazis ins Konzentrationslager geworfen worden war, an seinen Erinnerungen litt. Das Entsetzen �ber den neuen Rassismus in Deutschland war ihr auch gestern anzumerken, als sie im Abgeordnetenhaus �ber den �Traurigen Stolz� der Neonazis sang.

Mit ihrem Auftritt passte die S�ngerin perfekt ins Programm der Veranstaltung, die den Abschluss des Jugendprojekts �denk!MAL� feierte. Denn genau wie die S�ngerin suchten die �ber 500 Projektteilnehmer nach k�nstlerischen Mitteln, um auf den alten und neuen Rassismus hinzuweisen. Initiiert hatte das Projekt der Pr�sident des Abgeordnetenhauses Walter Momper.

Die Ergebnisse � Essays, Bildertafeln, Musik- und Theaterst�cke � wurden gestern Abend im Abgeordnetenhaus vorgestellt. Die Frage �Warum gibt es Faschismus?� stellten die einen im gef�hlvollen Popsong, die anderen mit ohrenbet�ubenden Heavy-Metal-Kl�ngen in abgewetzten Lederjacken und mit tiefschwarz geschminkten Augen. Besonders bewegte die Zuschauer der Beitrag einer t�rkisch-deutschen Teilnehmerin. Dabei zeigte sie in dem Videofilm eigentlich nur eines: ihr eigenes, schwieriges Leben mit den Vorurteilen. ase

Die Ergebnisse des Projekts �denk!MAL� sind bis zum 27. Januar, montags bis freitags, von 9 bis 18 Uhr im Casino des Abgeordnetenhauses (Niederkirchnerstr. 5) zu sehen.

Dienstag, 20. Januar 2004

Berliner des Tages

Eigentlich m�ssten wir hier heute mehr als 500 Namen drucken. Namen von Jugendlichen, die sich f�r das Jugendgeschichtsprojekt denk!Mal mit dem Nationalsozialismus auseinander gesetzt und ihre engagierten Initiativen gegen Rassismus und Rechtsextremismus gestern im Abgeordnetenhaus vorgestellt haben. Parlamentspr�sident Walter Momper hatte sie gestern eingeladen, ihre Arbeiten - Theaterst�cke, Aktionen, Videofilme - zu pr�sentieren. Stellvertretend f�r die jungen Forscher bis 21 sei die 16-J�hrige Marie H�rnig vom Max-Planck-Gymnasium in Mitte genannt. Schon seit f�nf Jahren verwirklicht sie, zusammen mit sieben ihrer Mitsch�ler, an der Schule Projekte zum Thema Rassismus und gegen Gewalt, und opfert daf�r einen Gro�teil ihrer Freizeit. F�r das Jugendprojekt hat sich die Gruppe mit Zeitzeugen wie der Widerstandsk�mpferin Dora Kalb und mit Helga Luther, die im Frauen-KZ Ravensbr�ck inhaftiert war, getroffen. Die Gruppe (eine von 40) stellt mehrere Zeitzeugen mit Fotos und Interviews vor. "Wir wollen andere Klassen begeistern, Zeitzeugen einzuladen und sich mit ihnen zu befassen", begr�ndet die 16-j�hrige Marie ihr Engagement. "Es ist sehr beeindruckend, die Menschen pers�nlich zu treffen und ihnen zuzuh�ren." Damit junge Leute, die diese Zeit nicht erlebt haben, erf�hren, was damals geschehen ist. "Das ist besser, als das Thema im Geschichtsunterricht herunterzurasseln oder nur im Fernsehen zu sehen", sagt Marie. Die Ausstellung im Parlament ist bis zum 27. Januar zu sehen.

Dienstag, 20. Januar 2004

Kripo ermittelt wegen Landfriedensbruch
57 Straftaten und nur 19 Unf�lle / Daf�r wieder Randale an der Kamenzer Shell-Tanke: Polizeiaufgebot r�umt auf
Von Ina F�rster

Viele Autofahrer fahren im Winter besonders vorsichtig aus Angst vor Gl�tte und Rutschgefahr. Wahrscheinlich ist das auch der Grund f�r die wenig registrierten Unf�lle in der letzten Woche. Nur 19 Mal krachte es im Kamenzer Polizeirevier (im Schnitt ereignen sich sonst �ber 30 Unf�lle!). Zwei Menschen kamen dabei zu Schaden, schwer verletzt wurde zum Gl�ck keiner davon. Zu den zwei Leichtverletzten geh�rt unter anderem eine Kraftfahrerin, die am Sonntagvormittag gegen 11.26 Uhr von Cunnersdorf nach Bernbruch unterwegs war. Aus unerkl�rlichen Gr�nden kam sie nach Links von der Stra�e zum Steinbruch ab und verriss durch schnelles Gegensteuern das Lenkrad derma�en, dass sie infolgedessen ins Schleudern kam und ihre Fahrt unfreiwillig an einem Stra�enbaum endete. Durch den Aufprall ging die Fensterscheibe an der Kraftfahrert�r zu Bruch und die Autofahrerin erlitt mehrere Schnittverletzungen in Gesicht, Arm und Halsbereich.

Viel mehr hatte die Polizei am Wochenende wieder F�lle von Sachbesch�digungen und K�rperverletzungen zu bearbeiten. Wie den einer Disco-Schl�gerei in Kamenz-Jesau Sonntagmorgen um 2.50 Uhr, wobei ein sp�ter fl�chtiger junger Mann mit Mei�ner-Autokennzeichen einen anderen Gast schlimm zurichtete. Der Gesch�digte verlor im Handgemenge beide Schneidez�hne und erlitt Kopf- sowie Nasenbeinverletzungen. In H�he des Landratsamtes konnten die Polizeibeamten den T�ter wenig sp�ter unter dem Vorwand einer allgemeinen Verkehrskontrolle stellen, da andere Discobesucher sich das Kennzeichen des �belt�ters gemerkt hatten. Laut und aggressiv ging es ebenfalls am Sonnabendabend, gegen 22.30 Uhr an der Shell-Tankstelle in Kamenz zu, als sich ungef�hr 20 Jugendliche � zum gro�en Teil im stark alkoholisierten Zustand � am Flaschenwerfen und Randalieren versuchten.

Au�erdem wurden deutlich ausl�nderfeindliche Parolen laut. Die Polizei reagierte nach dem Bekanntwerden des Vorfalls mit einem Gro�aufgebot an Funkstreifenwagen, Beamten und sogar extra angeforderten Polizeihunden. Von zw�lf Randalierern wurden die Personalien aufgenommen; die meisten von ihnen sind ohnehin bereits einschl�gig bekannt. Auch im Bereich der rechts orientierten Szene. Die Kriminalpolizei ermittelt nun weiter wegen Landfriedensbruch.

Dienstag, 20. Januar 2004

Humor ist, wenn der �F�hrer� spricht
Maulhelden-Festival im Berliner Tempodrom wird zur Polis der Rand- und Widerst�ndigen

Von Tom Mustroph

Die Gespenster der Nachbarschaft halten Einzug ins Tempodrom. In dem nur wenige 100 Meter von der einstigen Reichskanzlei errichteten Betonzelt tauchte zur Er�ffnung des Gipfeltreffens der Wortkunst-Akrobaten aus nah und fern mit Adolf Hitler der wohl wirkungsm�chtigste Orator deutscher Zunge auf. Und das gleich drei Mal. Zun�chst las Serdar Somuncu aus �Mein Kampf�. Das hatte seinen Reiz, weil der Mann in Istanbul geboren wurde und noch immer t�rkischer Staatsb�rger ist. Herrenrassenfantasien erhalten da eine besondere Note, auch weil Somuncu erkl�rt, dass zur �arischen Rasse� ja auch �der Perser� geh�re, nicht aber jene nordische Mixtur aus �Alemannen, Schwaben, Bajuwaren, Hunden und Katzen�.
Letzteres ist nat�rlich original Somuncu. Ohnehin erheiterten mehr die Kommentare des Vorlesers als die hochgradig redundanten Passagen aus dem einst zehn Millionen Mal in deutschen Haushalten verbreiteten W�lzer. So l�gen die Rechte f�r den Text beim bayrischen Finanzministerium. In deutscher Sprache d�rfe er nicht verbreitet werden, aber die englische �bersetzung komme bei Random House heraus. Der Verlag geh�rt zu Bertelsmann, hat Somuncu herausgefunden. Verdienen, nein, verdienen tun die G�tersloher aber nichts daran. Alles Geld werde j�dischen Organisationen gespendet. Und der bayrische Staat nutze die Einnahmen, um gegen rechtsextreme Propaganda vorzugehen.
Possierliche Anekdoten konnte der fast kahlsch�dlige und bartlose Schauspieler auch von Vortragsreisen erz�hlen. So seien Skinheads, die mal so auf Nazi tun wollten, von den wilden Assoziationen des Textes oft abgeschreckt, w�hrend andere sich wunderten, was da alles drin stehe. Erschreckt habe er mal ein Auditorium bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die alten Damen h�tten sich in karierte Kost�me geworfen und and�chtig gewartet. �Na, habt ihr euch wieder sch�n gemacht f�r euren Adolf?�, hat er sie da gefragt. Virtuos, mit beachtlichem pantomimischen Talent, aber nie eitel, w�lzte sich Somuncu in der tabuisierten Schlammgrube.
Wesentlich schw�cher, weil furchtbar authentisch und sehr p�dagogisch aufgebaut, war Pip Uttons Auftritt als Gr�FaZ der letzten Stunden. Mit B�rtchen, Locke und in senfbraune Uniform geh�llt, forderte er in englischer Sprache die letzten Getreuen zum Durchhalten auf. Ganz schlecht schlie�lich eine F�hrerrede zur Verkehrssicherheit im Rahmen der auch in diesem Jahr musikalisch hervorragenden, aber leider in eine provinzielle Moderation eingebetteten Zertr�mmerung eines Opel Kadett von �Auto Auto�.
Verwunderte anfangs das kabarettistische Interesse an der so sorgsam bew�ltigten Vergangenheit, so lieferte der formidable Sprachk�nstler Georg Schramm den Schl�ssel zum Verst�ndnis. Zuletzt war der langfristige Aufenthalt von deutschen Truppenkontingenten im Ausland eben im Dritten Reich eine Selbstverst�ndlichkeit. Schramm trat als Oberstleutnant der Bundeswehr auf und schwadronierte mit einer Flasche Bier in der Hand �ber die Moral der Truppe. Die Jungs w�rden da diszipliniert. Man sage ihnen, auf wen sie schie�en sollten. Rechtsradikale Tendenzen gebe es kaum. Die �bergriffe w�rden mit Baseballschl�gern ausgef�hrt; die geh�rten nicht zur Ausr�stung der Truppe.
Den Eindruck, dass die dritte Auflage des Maulhelden-Festivals ungleich politischer wird als seine Vorg�nger, unterstrich letztendlich Reverend Billy. Im Habitus eines Fernsehpredigers ruft der Schauspieler Bill Talen zum Konsumboykott auf. In den USA hat ihn das auf Augenh�he mit der Anti-Globalisierungs-Ikone Michael Moore gebracht. Hier zu Lande, wo Konsum noch nicht als erste B�rgerpflicht ausgerufen ist und man mit festem Glauben allein keine Wahlen gewinnen kann, wirkte die Prediger-Show ein wenig deplatziert. Aufmerksamkeit konnte Reverend Billy dennoch erregen. Vor seinem Auftritt im Tempodrom hatte er in den Potsdamer-Platz-Arkaden den Konsumverzicht gepredigt. Streikende Studenten stimmten begeistert zu. Die Gesch�ftsleute verstanden keinen Spa� und lie�en den Reverend polizeilich abf�hren. Vielleicht konstituiert sich ja ausgerechnet im Verein mit Maulhelden eine relevante politische Kraft.

Noch bis zum 24.01.

Dienstag, 20. Januar 2004

"T�tervolk" ist Unwort des Jahres

Der vor allem in der Hohmann-Aff�re �beranstrengte Begriff "T�tervolk" ist zum Unwort des Jahres 2003 erkoren worden.

Frankfurt/Main - Die bei der Goethe-Universit�t angesiedelte unabh�ngige Jury gab am Dienstag in Frankfurt am Main ihre Entscheidung bekannt. Damit sei ein Begrif gew�hlt worden, der schon "grunds�tzlich verwerflich" sei, sagte ein Jury-Sprecher.

Vor allem in der Aff�re um den hessischen CDU-Politiker Martin Hohmann im Herbst letzten Jahres wurde der Begriff "T�tervolk" �ber die Ma�en bem�ht.

Mit dem "Unwort des Jahres" werden sprachliche Missgriffe in der �ffentlichen Kommunikation bezeichnet, die "sachlich grob unangemessen sind und m�glicherweise sogar die Menschenw�rde verletzen". Die Juroren hatten aus 2215 Zuschriften mit 1160 verschiedenen Vorschl�gen einen Begriff auszuw�hlen.