11.03.2005
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11.03.2005 |
| Neonazis wollen gegen Verbot klagen | |
| Polizei prüft Ermittlungen gegen Mitglieder | |
| Die Polizei rechnet mit Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der zwei am Mittwoch verbotenen Neonazi-Kameradschaften. Der Staatsschutz ist dabei, die beschlagnahmten Computer und Unterlagen auszuwerten. "Es wird geprüft, inwieweit strafrechtlich relevante Sachen dabei sind", sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Steltner, gestern. | |
| Andreas Kopietz | |
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11.03.2005 |
| Musik als Waffe gegen die Demokratie | |
| BGH stuft rechte Band Landser als kriminelle Vereinigung ein | |
| KARLSRUHE, 10. März. Was dem Angeklagten Neonazi Michael Regener, Sänger und Texter der rechtsextremen Kultband "Landser", am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) durch den kahlrasierten Kopf ging, war ihm nicht anzumerken. Glaubt man einem Urteil des Kammergerichts Berlin vom Dezember 2003, handelt es sich bei dem heute 39-jährigen Skinhead um eine intellektuell und sprachlich gewandte "Führungsfigur", die ihre Talente einsetzte, um mit Musik Rechtsradikale zu Rassenhass und Gewalt aufzustacheln. | |
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11.03.2005 |
| 8. Mai: SPD attackiert Brandenburger Union CDU-Politiker nennt Kriegsniederlage „tragisches Scheitern“ – Parteichef Schönbohm hält sich heraus | |
| Kleinmachnow – Nach den Aussagen des Kleinmachnower CDU-Politikers Fred Weigert zum 8. Mai hat der SPD-Ortsverband dessen Rücktritt gefordert. Die Landes-SPD bezeichnete den 55-jährigen Architekten als „Anhänger der Neuen Rechten“. SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness sagte, es sei auffällig, dass Brandenburger CDU-Mitglieder immer wieder mit Äußerungen auffielen, „die der Neuen Rechten zuzuordnen sind“. | |
11.03.2005 |
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| Neonazi-Band ist krimineller Verein | |
| KARLSRUHE dpa Zum ersten Mal hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine rechtsextremistische Musikgruppe als kriminelle Vereinigung eingestuft. Die Karlsruher Richter bestätigten gestern eine Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten gegen Michael Regener von der inzwischen zerschlagenen Neonazi-Band "Landser". | |
zum Artikel |
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11.03.2005 |
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| BGH: Auch eine Rockband kann kriminell sein | |
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Sie nannten sich "Terroristen mit E-Gitarre" und produzierten den "Soundtrack zur arischen Revolution". Jetzt hat der Bundesgerichtshof die Musikgruppe "Landser" in einem Grundsatzurteil als kriminelle Vereinigung eingestuft |
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| KARLSRUHE taz Auch eine Rockband kann als "kriminelle Vereinigung" klassifiziert werden. Dies entschied gestern der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil. Er bestätigte damit das Urteil gegen den Texter der Nazi-Band "Landser", Michael Regener. Er war vom Kammergericht Berlin im Dezember 2003 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Band gehe es vor allem um die Begehung von Straftaten wie "Volksverhetzung" und "Billigung von Straftaten". | |
| CHRISTIAN RATH | zum Artikel |
11.03.2005 |
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| Frühjahrskur gegen rechts | |
| Kameradschaftsverbot, Terroristenurteil, Landserprozess: Justiz und Politik griffen in den letzten Tagen hart durch gegen rechts. Doch dieser Aktionismus beseitigt das eigentliche Problem nicht | |
| Was für ein ungewohntes Treiben diese Woche: Gerade hatte man sich an das Grundrauschen der Politiker-Floskeln im Kampf gegen rechts gewöhnt, da tut sich plötzlich etwas. Und wie. Tag für Tag, Schlag auf Schlag, man kommt schon kaum noch mit. Erst sprechen Potsdamer Richter eine Gruppe rechtsextremer Nachwuchsbrandstifter als Terroristen schuldig, dann einigen sich die Bundestagsparteien auf ein schärferes Versammlungsrecht, die Nachricht ist kaum verhallt, da verbietet der Berliner Innensenator im Morgengrauen zwei Neonazi-Kameradschaften; und während die Kameraden in der Hauptstadt noch den Schreck verarbeiten, verurteilen die Bundesrichter in Karlsruhe schon die nächste rechtsextreme Kultfigur - Michael Regener, den Sänger der rechtsextremen Musikgruppe "Landser". | |
| ASTRID GEISLER | zum Artikel |
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11.03.2005 |
| Neonazi-Band "Landser" kriminelle Vereinigung | |
| Bundesgerichtshof bestätigt Berliner Urteil | |
| Einen Tag nach dem Verbot zweier Neonazi-Kameradschaften in Berlin hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern die rechtsextremistische Musikgruppe "Landser" als kriminelle Vereinigung eingestuft. Das oberste Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Berliner Kammergerichts vom 22. Dezember 2003. | |
| Dirk Banse | zum Artikel |
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11.03.2005 |
| »Ignorieren von Neonazis ist die falsche Strategie« | |
| In Dessau wollen Rechte an die Bombardierung der Stadt vor 60 Jahren erinnern. Breites Bündnis dagegen. Ein Gespräch mit Hans Hunger | |
| Hans Hunger engagiert sich im Dessauer Bündnis gegen Rechtsextremismus | |
| Interview: Andreas Siegmund-Schultze | |
11.03.2005 |
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| Der Sound des Hasses | |
| Terroristen mit E-Gitarre“ oder Der Fall „Landser“: Warum eine Rockband ein kriminelle Vereinigung sein kann. | |
| Musik ist nicht kriminell“, unter diesem Motto wurde Anfang letzten Jahres zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen. | |
| DIRK PEITZ | |
11.03.2005 |
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| Die symbolische Gewalt | |
| KEIN BETRIEBSUNFALLWer vom Rassismus nicht spricht, sollte vom Rechtsextremismus schweigen | |
| Alle Jahre wieder die gleiche Aufregung über den Rechtsradikalismus. Möglicher Anlass I: Es gibt irgendwo in der Republik gewaltsame Anschläge auf Migranten oder Juden. Möglicher Anlass II: Es gibt einen Wahlerfolg einer rechten Partei bei einer Landtagswahl. Kürzlich ist in Sachsen bekanntlich Anlass II aufgetreten. | |
| Mark Terkessidis | |
11.03.2005 |
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| Prominenz auf Abwegen | |
| ROLF HOCHHUTH IN DER "JUNGEN FREIHEIT"Kollektivschuldthesen und Opfermythen | |
| Eigentlich ist Rolf Hochhuth ein Fall von Selbsterledigung. Wer den rechtsradikalen britischen Historiker David Irving als "fabelhaften Pionier der Zeitgeschichte" bezeichnet, riskiert seine politische Zurechnungsfähigkeit. | |
| Rudolf Walther | |
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11.03.2005 |
| Rockband Landser ist kriminelle Vereinigung | |
| Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat eine Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten gegen den Sänger und Texter der rechtsextremen Rockband Landser, Michael Regener, bestätigt. Die Richter stuften die Gruppe als kriminelle Vereinigung ein. | |
| Karlsruhe - Die Revision des angeklagten Regener verwarf der Bundesgerichtshof (BGH) im Wesentlichen. Es ist das erste Mal, dass eine Musikgruppe als kriminelle Vereinigung rechtskräftig abgeurteilt wird. | |
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11.03.2005 |
| Deutschland - Volk von Abzockern | |
| Bislang sah man die Popularität des NS-Regimes vor allem in der breiten Zustimmung zur antisemitischen Politik begründet. Der Historiker Götz Aly präsentiert eine neue Sichtweise - und findet den Beifall der Fachwelt. | |
| Mit seinem gerade erschienenen Buch "Hitlers Volksstaat" hat der Historiker und Journalist Götz Aly nach Meinung von Fachkollegen eine neue Deutung der deutschen Massengefolgschaft in der NS-Zeit vorgelegt. | |